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   LSG Sachsen, 19.06.2008 - L 3 AS 135/08   

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https://dejure.org/2008,24319
LSG Sachsen, 19.06.2008 - L 3 AS 135/08 (https://dejure.org/2008,24319)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 19.06.2008 - L 3 AS 135/08 (https://dejure.org/2008,24319)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 19. Juni 2008 - L 3 AS 135/08 (https://dejure.org/2008,24319)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGG § 159 Abs. 1
    Zurückverweisung des Rechtsstreits im sozialgerichtlichen Verfahren zur erneuten Verhandlung, Notwendigkeit umfassender Neuermittlungen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 22.06.2004 - B 2 U 22/03 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Klage wegen fehlendem

    Auszug aus LSG Sachsen, 19.06.2008 - L 3 AS 135/08
    Auf die vorliegend maßgebliche kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage nach § 54 Abs. 4 SGG ist aber § 78 SGG, wonach ein Vorverfahren Voraussetzung für eine zulässige Klageerhebung ist, anzuwenden (vgl. BSG, Urteil vom 22. Juni 2004 - B 2 U 22/03 R - JURIS-Dokument Rdnr. 16).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 25.11.2008 - L 3 AS 118/07

    Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung sind bei der Berechnung des

    Auszug aus LSG Sachsen, 19.06.2008 - L 3 AS 135/08
    Die Kläger haben am 14. August 2007 Berufung eingelegt, welche mit Beschluss vom 20. Dezember 2007 (Az. L 3 AS 118/07) als unstatthaft verworfen worden ist.
  • BSG, 15.04.2008 - B 14/11b AS 41/07 B

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Verfassungsmäßigkeit der Berücksichtigung von

    Auszug aus LSG Sachsen, 19.06.2008 - L 3 AS 135/08
    Das Bundessozialgericht hat in mehreren Entscheidungen die Auffassung vertreten, dass die Höhe des Regelsatzes verfassungsgemäß ist (vgl. zuletzt: BSG, Beschluss vom 15. April 2008 - B 14/11b AS 41/07 B - JURIS-Dokument Rdnr. 5, m.w.N.).
  • LSG Sachsen, 03.04.2008 - L 3 AS 164/07

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Berücksichtigung von

    Auszug aus LSG Sachsen, 19.06.2008 - L 3 AS 135/08
    a) Da einerseits kein Anspruch auf eigenständige Leistungen für Stromgeld besteht, andererseits für die betroffenen Zeiträume Leistungsbescheide durch die Beklagte erlassen worden sind, ist der Antrag der Kläger als Antrag auf Abänderung der maßgeblichen Bewilligungsbescheide gemäß § 44 SGB II auszulegen und prozessrechtlich mit einer kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage nach § 54 Abs. 4 SGG zu verfolgen (vgl. Urteil des erkennenden Senates vom 3. April 2008 - L 3 AS 164/07 -).
  • SG Mannheim, 03.05.2005 - S 9 AS 507/05

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Arbeitsgemeinschaft nach § 44b SGB 2 -

    Auszug aus LSG Sachsen, 19.06.2008 - L 3 AS 135/08
    Er machte unter Bezugnahme auf das Urteil des Sozialgerichtes Mannheim vom 3. Mai 2005 (Az.: S 9 AS 507/05) geltend, dass die tatsächlichen Kosten für Unterkunft und Heizung einschließlich Strom im Rahmen des Arbeitslosengeldes II zu erstatten seien.
  • BGH, 19.02.1957 - VIII ZR 206/56

    Rechtsmittel

    Auszug aus LSG Sachsen, 19.06.2008 - L 3 AS 135/08
    Handelt es sich danach nur um die Notwendigkeit, die Beweisaufnahme des Sozialgerichtes in einzelnen Punkten zu ergänzen, sind die Voraussetzungen für eine Zurückverweisung nicht gegeben (BGH, Urteil vom 19. Februar 1957 - VIII ZR 206/56 - NJW 1957, 714).
  • LSG Sachsen, 22.08.2007 - L 3 AS 114/06

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Erstattung der Kosten für

    Auszug aus LSG Sachsen, 19.06.2008 - L 3 AS 135/08
    Zu dem Leistungssystem nach dem SGB II hat der erkennende Senat bereits im Beschluss vom 22. August 2007 (L 3 AS 114/06 NZB - JURIS-Dokument Rdnr. 19 ff.) ausgeführt, dass nach § 3 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 SGB II, der zum 1. August 2006 in Kraft getreten ist (vgl. Artikel 1 Nr. 1a des Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 20. Juli 2006 [BGBl. I S. 1706]), die nach dem SGB II vorgesehenen Leistungen den Bedarf der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und der mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen decken.
  • BSG, 07.08.1975 - 10 RV 313/74

    Bindung des BSG - Revision - Gesetzeswidrige Zulassung der Revision - Grundlage

    Auszug aus LSG Sachsen, 19.06.2008 - L 3 AS 135/08
    Demgegenüber ist eine Zurückverweisung dann zulässig, wenn noch weitere ortsnahe Ermittlungen notwendig sind (BSG, Urteil vom 7. August 1975 - 10 RV 313/74 - SozR 1500 § 162 Nr. 7) - namentlich eine umfangreiche Beweisaufnahme - oder sonst das Verfahren nicht mehr als ordnungsgemäße Grundlage für die Entscheidung angesehen werden kann.
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